Ausgabe: elektronisches Amtsblatt e28/2023 vom 30. November 2023

Einberufung zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade Sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

am Dienstag, dem 12. Dezember 2023, um 18:30 Uhr
Landhotel "Trakehnerhof" Großwaltersdorf, Mittelsaidaer Straße 25.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt.

vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung

3. Bürgerfragestunde

4. Beschlüsse über die Vergabe des Auftrages zur Herstellung und Lieferung eines Löschfahrzeuges LF 10 für die Ortsfeuerwehr Eppendorf

5. Beschlüsse über die Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses und über die Wahl des Vorsitzenden, seiner Stellvertretung und der Beisitzer sowie der Stellvertretung der Beisitzer für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024

6. Beschlüsse über den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschüler

7. Beschlüsse zur Bemessung der Benutzungsgebühren sowie über die Festsetzung des Kostendeckungsgrades für die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Nutzung der Trauerhallen der Gemeinde Eppendorf

8. Beschluss zum Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Bestattungshallensatzung

9. Beschluss zum Erlass der Änderungssatzung der Bekanntmachungssatzung

10. Beschluss zum Erlass der Satzung zur Aufhebung der Hebesatzsatzung

11. Beschluss über die Vorlage des Beteiligungsberichts 2022

12. Weitere Informationen

13. Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats am 7. November 2023 sowie Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Niederschriften und ggf. Beschluss über Einwendungen, Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, Information über den Beschlussvollzug

14. Fragerecht der Gemeinderäte