Ausgabe: elektronisches Amtsblatt e08/2023 vom 13. April 2023

Einberufung zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade Sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

am Dienstag, dem 25. April 2023, um 19:30 Uhr
in der Heiner-Müller-Schule Eppendorf, Großwaltersdorfer Straße 6a, Anbau, Zimmer 001.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt.

vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung

3. Bürgerfragestunde

4. Information des Regionalmanagers/Gebietsleiters Glasfaserausbau der Deutschen Telekom zur beabsichtigen Fortsetzung des Breitbandausbaus in der Gemeinde Eppendorf

5. Beschlüsse zur Weiterführung der Babybegrüßung in den Haushaltsjahren 2023 und 2024

6. Information und gegebenenfalls Beschlüsse über fristgemäß erhobene Einwendungen zur Haushaltssatzung 2023/2024

7. Beschluss zum Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024

8. Beschlüsse über den Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses mit den Jahresabschlüssen der Haushaltsjahre 2023 und 2024

9. Beschluss zur Aufstellung der Schöffenliste

10. Beschluss über den Abschluss eines Sponsoringvertrages

11. Beschluss zur Annahme einer Spende

12. Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Errichtung eines Polizeimuseums

13. Weitere Informationen

14. Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats am 24. Januar 2023 und 21. März 2023 sowie Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Niederschriften und ggf. Beschluss über Einwendungen, Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, Information über den Beschlussvollzug

15. Fragerecht der Gemeinderäte

Eppendorf, 12. April 2023

Axel Röthling
Bürgermeister