Beschlussbekanntgabe

 

Nachfolgend veröffentlicht die Gemeinde Eppendorf im Wortlaut Beschlüsse und Bearatungsergebnisse des Ortschaftsrats Kleinhartmannsdorf, die in der Sitzung am 24. Oktober 2024 gefasst wurden. Die Veröffentlichung erfolgt auf Grundlage des § 69 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 36b Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung. Personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden nicht veröffentlicht (§ 36b Satz 3 Sächsische Gemeindeordnung).

Beschluss Kleinhartmannsdorf 01/01/VII/2024
Der Ortschaftsrat Kleinhartmannsdorf wählt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Oktober 2024 Marcel Möckel zum Ortsvorsteher für die Wahlperiode 2024 bis 2029. Die Amtszeit des Ortsvorstehers endet mit der Amtszeit der Ortschaftsräte.

Beschluss Kleinhartmannsdorf 02/01/VII/2024
Der Ortschaftsrat Kleinhartmannsdorf stellt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Oktober 2024 fest, dass für Herrn Marcel Möckel ein Hinderungsgrund als Ortschaftsrat der Ortschaft Kleinhartmannsdorf vorliegt. Er scheidet daher als Ortschaftsrat aus.

Beschluss Kleinhartmannsdorf 03/01/VII/2024
Der Ortschaftsrat Großwaltersdorf bestimmt, dass ein Stellvertreter des Ortsvorstehers aus der Mitte des Ortschaftsrats zu wählen ist.

Beschluss 04/01/VII/2024
Der Ortschaftsrat Kleinhartmannsdorf wählt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Oktober 2024 Ortschaftsrat Andreas Steier als Stellvertreter des Ortsvorstehers für die Wahlperiode 2024 bis 2029.

Beratungsergebnis
Der Ortschaftsrat Kleinhartmannsdorf nimmt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Oktober 2024 den Entwurf der Hebesatzsatzung 2025 und die Information über die Festsetzung des Hebesatzes zur Grundsteuer A und Grundsteuer B zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis
Der Ortschaftsrat Kleinhartmannsdorf nimmt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Oktober 2024 den Entwurf der Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis
Der Ortschaftsrat Kleinhartmannsdorf nimmt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Oktober 2024 den Vorentwurf zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eppendorf zustimmend zur Kenntnis.

Beratungsergebnis
Der Ortschaftsrat Kleinhartmannsdorf nimmt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Oktober 2024 die Stellungnahme zur Beteiligung der Gemeinde Eppendorf im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren vom 2. September 2024 zustimmend zur Kenntnis.

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