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Nachfolgend veröffentlicht die Gemeinde Eppendorf im Wortlaut die Beschlüsse des Gemeinderats Eppendorf, die in der Sitzung am 12. November 2024 gefasst wurden. Die Veröffentlichung erfolgt auf Grundlage des § 36b Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung. Personenbezogene Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden nicht veröffentlicht (§ 36b Satz 3 Sächsische Gemeindeordnung).


Beschluss 01/04/VIII/2024
Der Gemeinderat beschließt den Beitritt der Gemeinde Eppendorf zum Verein »Regenbogenbus« e.V., Obere Hauptstraße 18b, 09228 Chemnitz. Der jährliche Mitgliedsbeitrag der Gemeinde wird auf 1.120,83 Euro/Jahr festgelegt. Die Gemeinde sichert die Übernahme von Kostensteigerungen von bis zu 10 % des jährlichen Mitgliedsbeitrages zu.

Beschluss 02/04/VIII/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Eppendorf genehmigt den Abschluss des Vertrages über die Zusammenarbeit im Bereich der Jugendarbeit im Leistungsbereich „Offene Kinder- und Jugendarbeit“/“Mobile Jugendarbeit“ mit dem Träger »Regenbogenbus« e.V., Obere Hauptstraße 18b, 09228 Chemnitz. Die Aufwendungen der Gemeinde belaufen sich anteilig auf die im Antrag des »Regenbogenbus« e.V. an das Jugendamt benannte Höhe; er wird auf 6.095,26 Euro/Jahr festgelegt. Zur Sicherung der Finanzierung trägt die Gemeinde Eppendorf Mehrkosten bis zu einer Höhe von maximal 10 % dieser anteiligen jährlichen Aufwendungen.

Beschluss 03/04/VIII/2024
Der Gemeinderat Eppendorf beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 12. November 2024 den Erlass der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung in der Fassung des Entwurfes vom 15. Oktober 2024.

Beschluss 04/04/VIII/2024
Der Gemeinderat Eppendorf hebt seinen Beschluss 13/01/VIII/2024 vom 27. August 2024 auf.
(Die Vorlage wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.)

Beschluss 05/04/VIII/2024
Der Gemeinderat Eppendorf hebt seinen Beschluss 14/01/VIII/2024 vom 27. August 2024 auf.
(Die Vorlage wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.)

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