Ausgabe: elektronisches Amtsblatt e14/2024 vom 03. April 2024

Einberufung zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

am Dienstag, dem 16. April 2024, um 19:30 Uhr
in der Heiner-Müller-Schule Eppendorf, Großwaltersdorfer Straße 6a, Anbau, Zimmer 001.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt. Falls Sie an der Teilnahme entschuldigt sein sollten, bitte ich Sie um vorherige Mitteilung.

vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung

3. Beschlüsse zur Bestätigung der Wahl und zur Berufung der Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Eppendorf

4. Beschluss zum Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege in der Gemeinde Eppendorf

5. Beschluss über den Erlass der Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Eppendorf (Betreuungssatzung)

6. Beschluss zum Erlass der Änderungssatzung der Bekanntmachungssatzung

7. Beschluss über den Abschluss eines Sponsoringvertrages

8. Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid - Änderung eines bestehenden Lebensmittelmarktes, Anbau eines Leergut- und eines Tiefkühllagers, Erweiterung der Verkaufsfläche von 799 m² auf 972 m²

9. Information zum Stand Antragstellung Außenanlage Alter Bahnhof

10. Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats am 20. Februar 2024, 22. Februar 2024, 19. März 2024 und 2. April 2024 sowie Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Niederschriften und ggf. Beschluss über Einwendungen, Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, Information über den Beschlussvollzug

11. Weitere Informationen

12. Fragerecht der Gemeinderäte

Eppendorf, 2. April 2024

Axel Röthling
Bürgermeister