Ausgabe: elektronisches Amtsblatt e16/2023 vom 09. August 2023

Einberufung zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade Sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

am Dienstag, dem 22. August 2023, um 20:00 Uhr
in der Heiner-Müller-Schule Eppendorf, Großwaltersdorfer Straße 6a, Anbau, Zimmer 001.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt.

vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung
3. Bürgerfragestunde
4. Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Fahrbahnerneuerung Wendestelle OT Gwd
5. Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Containerstandplatz Wendestelle OT Gwd
6. Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Oberer Teich am Teichweg, Eppendorf
7. Beschluss des Brandschutzbedarfsplanes 2023
8. Beschluss über das Einvernehmen zur Befreiung der Festsetzung Baugrenze im BPL Gewerbegebiet Reifländer Straße
9. Beschluss über das Einvernehmen zur Befreiung der Festsetzung der Dachformen von Nebengebäuden im BPL Gewerbegebiet Reifländer Straße
10. Beschluss über das Einvernehmen zum Genehmigungsverfahren für den Neubau eines Gartenhauses im allgemeinen Wohngebiet an der Straße des 8. Mai
11. Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 124/3 der Gemarkung Großwaltersdorf
12. Beschluss zum Antrag auf Vermögenszuordnung der Flurstücke Nr. 858/4, 1567/18, 1567/20, 1567/29, 1567/32, 1567/39, 1568 der Gemarkung Eppendorf
13. Beschlüsse zur Aufhebung des Beschlusses des Gemeinderats Eppendorf 03/19/VI/2016 vom 21. Juni 2016 zur Verteilung des Eppendorfer Anzeigers und Neufassung des Beschlusses
14. Beschlüsse über die Abbestellung der Stellvertretung des Bürgermeisters für die Fälle der Verhinderung im Übrigen sowie über die Bestellung der Stellvertretung des Bürgermeisters für die Fälle der Verhinderung im Übrigen
15. Beschluss zur Annahme einer Spende
16. Weitere Informationen
17. Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Kenntnisnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 27. Juni 2023 sowie Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Niederschriften und ggf. Beschluss über Einwendungen, Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, Information über den Beschlussvollzug
18. Fragerecht der Gemeinderäte

Eppendorf, 8. August 2023

Axel Röthling