Ausgabe: elektronisches Amtsblatt e12/2023 vom 17. Mai 2023

Einberufung zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade Sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

                am Dienstag, 30. Mai 2023, um 19:30 Uhr
                in der Heiner-Müller-Schule, Eppendorf, Großwaltersdorfer Straße 6a, Anbau, Zimmer 001.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt.

vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung

3. Bürgerfragestunde

4. Information des Regionalmanagers/Gebietsleiters Glasfaserausbau der Deutschen Telekom zur beabsichtigten Fortsetzung des Breitbandausbaus in der Gemeinde Eppendorf sowie Beschluss zur Genehmigung der »Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau«

5. Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Anbau eines Carports an ein vorhandenes Wohnhaus

6. Einbringung der Satzung zur Änderung der Bestattungshallensatzung

7. Einbringung der Satzung zur Aufhebung der Hebesatzsatzung

8. Einbringung der Änderungssatzung der Bekanntmachungssatzung

9. Information über die Änderung der Entschädigungssatzung

10. Einbringung der Satzung zur Änderung der Betreuungssatzung

11. Einbringung der 2. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung

Unterbrechung der öffentlichen Sitzung

12. Beschluss über die Stellenbesetzung Bauamtsleitung

13. Weitere Informationen

14. Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats am 24. Januar 2023, 21. März 2023 und 25. April 2023 sowie Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Niederschriften und ggf. Beschluss über Einwendungen, Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, Information über den Beschlussvollzug

15. Fragerecht der Gemeinderäte

Eppendorf, 16. Mai 2023

Axel Röthling
Bürgermeister