Ausgabe: elektronisches Amtsblatt e27/2022 vom 17. November 2022

Einberufung zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade Sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

                am Dienstag, dem 29. November 2022, um 19:30 Uhr
                in der Heiner-Müller-Schule, Eppendorf, Großwaltersdorfer Straße 6a, Anbau, Zimmer 001.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt. Falls Sie an der Teilnahme entschuldigt sein sollten, bitte ich Sie um vorherige Mitteilung.

vorläufige Tagesordnung:

1.            Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden

2.            Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung

3.            Bürgerfragestunde

4.            Beschluss zur Feststellung des geprüften und bestätigten Jahresabschlusses der Gemeinde Eppendorf zum 31. Dezember 2020

5.            Beschluss über die Vorlage des Beteiligungsberichtes 2021

6.            Information über den Nutzungs- und Überlassungsvertrag mit dem Badverein Eppendorf/Sa. e. V. und Vorberatung zur Entgeltordnung Freibad Eppendorf

7.            Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Flurstück 1671/9 Gemarkung Eppendorf, Teichweg

8.            Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Errichtung eines Auffangraumes zur Rückhaltung von Gärsubstrat aus Biogasanlagen, Flurstück 460/10 Gemarkung Eppendorf

9.            Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 861/28 der Gemarkung Eppendorf

10.          Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 861/28 der Gemarkung Eppendorf

11.          Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 861/28 der Gemarkung Eppendorf

12.          Beschluss zum Erlass der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Eppendorf

13.          Beschluss zum Erlass der Satzung zum Außer-Kraft-Treten der Sporthallenbenutzungssatzung und der Sporthallengebührensatzung

14.          Beschluss der Sporthallenbenutzungsordnung

15.          Beschluss über die Festsetzung des Kostendeckungsgrades für die regelmäßige unbefristete Nutzung der Sporthallen der Gemeinde Eppendorf für den Nachwuchssport

16.          Beschluss über die Festsetzung des Kostendeckungsgrades für die regelmäßige unbefristete Nutzung der Sporthallen der Gemeinde Eppendorf für Sportvereine

17.          Beschluss über die Festsetzung des Kostendeckungsgrades für die Nutzung der Sporthallen der Gemeinde Eppendorf für Veranstaltungen

18.          Beschluss zum Erlass der Sporthallenentgeltordnung

19.          Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats Eppendorf und seines Ausschusses

20.          Weitere Informationen

21.          Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats am 23. August 2022 und 27. September 2022 sowie Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Niederschriften und ggf. Beschluss über Einwendungen, Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, Information über den Beschlussvollzug

22.          Fragerecht der Gemeinderäte

Eppendorf, 15. November 2022

Axel Röthling
Bürgermeister