Ausgabe: elektronisches Amtsblatt e31/2024 vom 06. August 2024

Einberufung zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade Sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

am 27. August 2024, um 19:30 Uhr
in der Heiner-Müller-Schule Eppendorf, Großwaltersdorfer Straße 6a, Anbau, Zimmer 001.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt.

vorläufige Tagesordnung:

1.   Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

2.   Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung

3.   Information über das Ergebnis der Wahl zum Gemeinderat Eppendorf am 9. Juni 2024

4.   Verpflichtung der anwesenden Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten und Hinweis auf die Mandatsausübung und die Verschwiegenheitspflicht

5.   Beschlüsse über die Feststellung und Entscheidung über geltend gemachte Hinderungsgründe von Gemeinderäten

6.   Feststellung von nachrückenden Gemeinderäten

7.   Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderats und seines Ausschusses

8.   Information zur Fraktionsbildung

9.   Benennung der Mitglieder des Ältestenrates sowie deren Stellvertreter

10. Beratung und Beschlussfassung zur Berufung der Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses

11. Beschlüsse zur Bestellung von Stellvertretern des Bürgermeisters für die Fälle der Verhinderung beim Vorsitz im Gemeinderat, bei der Vorbereitung der Sitzungen des Gemeinderats und des Hauptausschusses sowie bei der Repräsentation der Gemeinde

12. Beschlüsse zur Bestellung von Stellvertretern des Bürgermeisters für die Fälle der Verhinderung im Übrigen

13. Beschluss zur Überprüfung auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

14. Beschluss über Ort und Zeit der regelmäßigen Sitzungen

15. Beschluss zur Überwachung der Ausführung von Beschlüssen

16. Fragestunde

17. Einbringung der Hebesatzsatzung

18. Information über die Geltung der Optionserklärung zur Anwendung der Umsatzsteuerpflicht

19. Information über die Neufassung der Entschädigungssatzung

20. Enbringung der Satzung zur Rechtsstellung und Unterstützung der Fraktionen

21. Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag - Errichtung eines Lagergebäudes 1-geschossig in Holzbauweise

22. Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid  - Errichtung agrarverträglicher Photovoltaik auf Flächen für Landwirtschaft Leubsdorfer Straße

23. Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid  - Errichtung agrarverträglicher Photovoltaik auf Flächen für Landwirtschaft Borstendorfer Straße

24. Weitere Informationen

25. Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden und über Beschluss, der im schriftlichen Verfahren gefasst wurde, Information über den Beschlussvollzug

26. Fragerecht der Gemeinderäte

Eppendorf, 6. August 2024

Axel Röthling
Bürgermeister