Elektronische Ausgabe des Amtsblattes der Gemeinde Eppendorf

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Ausgabe: ortsübliche Bekanntgabe e01/2021 vom 18. November 2021

Einberufung der Sitzung des Gemeinderats Eppendorf

Ich lade Sie ein zur Sitzung des Gemeinderats Eppendorf am

Dienstag, dem 30. November 2021, 19:30 Uhr
in die »Heiner-Müller-Schule« Eppendorf, Anbau, Zimmer 001,
Großwaltersdorfer Straße 6 a.

Die Sitzung findet als öffentliche Sitzung statt.
Die Pflicht zur Einhaltung der Hygieneregeln richtet sich nach den am Sitzungstag geltenden Vorschriften der SächsCoronaSchVO, der SächsCoronaHygAV und des Hygienekonzeptes für die Sitzung des Gemeinderats.

vorläufige Tagesordnung:

1.     Eröffnung der öffentlichen Sitzung durch den Vorsitzenden

2.     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, Bekanntgabe vorliegender Entschuldigungen und Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestellung der Stimmenzähler und Feststellung der Tagesordnung

3.     Bürgerfragestunde

4.     Beschluss zur Festlegung des Wahltages zur Bürgermeisterwahl 2022

5.     Kündigung Zweckvereinbarung nach § 45 StVO

6.     Beschluss über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben Umbaumaßnahmen im Bereich der Verkaufsstätte, Anbau eines Verbindungsbaus zum Kaltlager, Erweiterung Kaltlager zur Verkaufsfläche, Anbau einer Rettungstreppe, Abbruch Schornstein Flurstücke 346/4, 346/5, 348/4, 852/6, 852/7, 852/8, 852/9, 852/10 der Gemarkung Großwaltersdorf

7.     Entscheidung zur Überleitung § 53 SächsStrG

8.     Beschluss zur Einziehung der Gemeindestraße "Abzweig II Am Mühlgraben" Gemarkung Kleinhartmannsdorf

9.     Beschluss über die Vorlage des Beteiligungsberichts 2020

10.   Beschluss zum Erlass der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Eppendorf

11.   Beschluss zum Erlass der Polizeiverordnung der Gemeinde Eppendorf

12.   Weitere Informationen

13.   Festlegung von Ort und Zeit der nächsten regelmäßigen Sitzung des Gemeinderats; Kenntnisnahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderats am 26. Oktober 2021 sowie Feststellung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Niederschriften über die Sitzungen am 24. August 2021 und 26. Oktober 2021 und ggf. Beschluss über Einwendungen, Information über Beschlüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden, Information über den Beschlussvollzug

14.   Fragerecht der Gemeinderäte Eppendorf, 16. November 2021


Bürgermeister

Axel Röthling

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